Samstag, 21. November 2020

Alternativen zum Lockdown

 Ich frage mich, ob es nicht auch anders ginge. Dazu nehme ich das Beispiel "Rolltreppen".

 



Ganz ohne Strafe stehen die meisten Leute rechts, und links gehen alle.  Das war nicht immer so. Früher sind alle über die ganze Breite gestanden, wer es eilig hatte, musste sich durchschlängeln oder halt warten. Dann haben die Verkehrsbetriebe eine nobelpreisverdächtige Idee gehabt, die auf  paar Pickerln angebracht und innerhalb kurzer Zeit - voila! Das Volk steht nun brav rechts.

Was die Corona-Maßnahmen betrifft ist es komplett anders gelaufen. Mittlerweile plädieren schon zuspät geborene Politiker für die Zwangseinweisung von Quarantänebrechern und Coronaleugnern, z.B. der eine oder andere Innenminister.

Es ist ja nicht so, dass die politik nicht auch andere Vorgangsweisen drauf hätte. Zum Beispiel mit "Nudging"

Beim Konsumwahn hat es ja auch ganz ohne Zwang funktioniert. 

Die Philosophie, "mit dem Geld, das wir nicht haben, Dinge zu kaufen, die wir nicht brauchen, um Leute zu beeindrucken, die wir nicht mögen"  hat sich ja auch als flächendeckende Kultur  entwickelt - wo ist da der Zwang?

(Ob das Zitat aus Fight Club ist, weiß ich nicht, dort habe ich es das erste Mal gehört.)



 

Also - ich fange ganz oben an. Nur mal vorstellen, wir hätten ein Parlament, das als Autorität wirkt. Dazu müssten sich die Parlamentarier aber MASSIV verändern. Zur Zeit ist eine Plenarsitzung ein Ereignis, das allen Menschen, die so etwas wie eine gute Erziehung, so mit Bitte, Danke, Höflichkeit usw.  genossen haben, innere Blutungen erzeugt. Dort wird geflegelt, unterbrochen, auf wirklich unterstem Niveau herumgebrüllt. Also: Gesprächsregeln samt Gesprächskultur einführen, jedem Parlamentarier zu Weihnachten den Knigge schenken, vielleicht einen Achtsamkeits-Schnellkurs absolvieren anstatt NLP-Schulungen mit dem Titel "Wie mache ich den anderen fertig".

Gut. Nehmen wir also an, die Leute wären auf wundersame Weise zu Vorbildern mutiert, würden gesittet reden, sich nicht gegenseitig beschimpfen und sich sachlich äußern.

Dann bräuchten wir politische Entscheidungen, die nicht komplett von der  Industrielobby korrumpiert sind. Es war und ist für mich erschütternd, wie Kranke, Tote und Pleiten in Kauf genommen werden, nur um eine Regelung zu erlassen, die nur sehr, sehr schwer mit irgendeinem Virus in Verbindung zu bringen ist - mit einer Lobby schon eher. Oder wie sonst kann man virologisch erklären, dass Buchläden zu sind, ja sogar kontaktlose Abholstationen verboten sind, Waffengeschäfte jedoch offen sind. Ehrlichkeit schaut anders aus. Sagt doch gleich, dass Ihr Amazon groß machen wollt und die Waffenlobby Eure Klientel ist.

Okay, nehmen wir an, das Wunder geschieht, die Regierung ist wirklich eine achtenswerte Gesellschaft, unterstreicht dies durch gut fundierte, nachvollziehbare (und vielleicht auch noch verfassungskonforme) Entscheidungen.

Jetzt müsste sie sich auch noch an die eigenen Regeln halten. Ist es zu verübeln, dass man am Sinn von Maßnahmen zu zweifeln beginnt, wenn man sieht, wie Mandatare auf alle Abstands- und Maskenregeln pfeifen, Sperrstunden missachten, kurz gesagt: demonstrieren, dass ihnen Gesetze am Arsch vorbei gehen?

Okay, auch dieses Wunder geschieht, dass sich Parlamentarier plötzlich geschlossen an Gesetze halten.


Jetzt brauchen wir noch eine Exekutive, die die Bevölkerung unterstützt anstatt straft. Vielleicht haben noch nicht alle vergessen, dass die meisten Abstrafungen vom März verfassungswidrig und verordnungswidrig waren? Abgesehen davon, dass auch damals der Sinn von einigen Verboten bis heute nicht erklärt wurde: alleine auf der Parkbank Sitzen; mit dem eigenen Kind auf der Wiese sitzen und spielen; ja sogar die Parks einzeln und mit Abstand zu betreten (Gehts noch? Bundesgärten zu sperren?)

Einfach freundlich sein, nett, und nur bitten, sich an die Regeln zu halten, geduldig erklären.

Was brauchen wir eigentlich noch? ich bin überzeugt, dass das schon so funktionieren würde. Der Rest würde die Eigendynamik unseres Volkes besorgen, in Person unserer Blockwarte und Denunzianten - wenn man es negativ ausdrücken möchte bzw. "verhaltensorientierter Nachbarschaftshilfe", nobel gesagt.. Die haben früher "Schleichts Eich ausse aus  da Wiesn" gebrüllt und befriedigen ihr Selbstoffenbarungs- und Kontrollbedürfnis jetzt halt mit "Naaa? Maskee?  " oder "Wos kräulstn dena aundan so zuwe, oida".

(Übersetzung für Sprachunkundige: Früher: "Verlasst die Wiese" - Jetzt: "Du sollst die Maske aufsetzen" - "Bitte Abstand einhalten")

Funktioniert ja auch bei den Rolltreppen. Und übrigens bei Homeparties auch schon.

Dazu müssten wir wieder umschwenken in Richtung liberaler, aufgeklärter Gesellschaft, mit dem Gemeinwohl und dem Volk verpflichteten Politikern.

Vielleicht würde es schon viel bewirken, wenn sie sich einfach an ihren Amtseid bzw. ihr Gelöbnis halten? 

In Deutschland:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde." 

In Österreich haben die Regierungsmitglieder eine etwas simplere Variante:

 Ich gelobe "... unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung (meiner) Pflichten.“

 Das hat übrigens auch unser Rudi Anschober gelobt. Wie vereinbart er das mit den verfassungswidrigen Verordnungen, die er am laufenden Bande erlässt?

Doch hoppla!: Es heißt leider nicht "befolgen", sondern "beobachten". Das löst vielleicht diesen Widerspruch auf. Niemand hat vor gehabt, die Verfassung und die Gesetze zu befolgen, sondern nur zu beobachten.

Daher mein Vorschlag: Lasst sie versprechen, dass sie die Verfassung und die Gesetze befolgen.

Ich muss daher  noch etwas verdeutlichen: Wir brauchen eine neue Individualethik. Dass sich Leute grundsätzlich an das halten, was sie auch versprechen. Umso mehr, wenn Leben und Existenz eines Volkes dranhängt.



Montag, 28. September 2020

Es kann gar nicht schlimm genug sein, ...

 ... um politisch missbraucht zu werden. In Frank Schätzings Buch "Der Schwarm" ist die Menschehit bedroht, ausgelöscht zu werden. Die Passage, die mich am meisten schockiert hat:

Eine der Protagonistinnen versucht, die Krise zu nützen, um die Weltherrschaft für die USA zu sichern - was im übrigen auf Kosten der Menschheit gegangen wäre.

Und dann kam heuer im Jänner die Realität in Form eines Virus um die Ecke. Das Szenario war zu Beginn undurchschaubar und bedrohlich.  (Jetzt ist es nur mehr undurchschaubar).

Ich musste oft an den "Schwarm" denken. Es ist für mich bestürzend, wie sämtliche politischen Gruppierungen sofort auf den Zug aufsprangen, um politisches Kleingeld daraus zu schlagen. Ein paar Beispiele:

  • Die Regierungen nützten es, um ihre Tendenz zu autoritären Regimen zu beschleunigen.
  • Die Oppositionen hielten anfangs den Ball flach, um danach die Regierungsgegner  zu aktivieren (Was bisher nicht gelingt).
  • Das Bedingungslose Grundeinkommen wurde als alternativlose Lösung heilsbringend verkündet.

Was ich allerdings bisher gelernt habe:

1. Wenn die Regierung sagt: "Es wird keinen Lockdown geben", dann heißt es im Klartext: "Wir wissen sogar schon den Termin, sagen es aber nicht".

2. Die Maßnahmen nützen immer den Regierenden oder deren Lobbygruppen, der Nutzen für die große Mehrheit )"Volk") ist ein Zufallsprodukt. 

3. Das Volk ist nämlich den politischen Akteuren völlig wurscht. Die Macht und der Machterhalt sind das Ziel von Politik. Verführung, Bestechung und Bedrohung sind die Mittel dazu.

4. Das Volk lässt praktisch alles mit sich machen. Manchmal hatte ich das Gefühl, die Regierung sitzt im Kabinett und diskutiert: "Wer hat noch irgendeine absurde Idee, weil bisher wars nicht absurd genug: Wir wollen ja ausprobieren, wie dummdreist wir sein können, ohne dass das Volk rebelliert".

Ganz wichtig zu wissen:

So wie die Technik Fortschritte gemacht hat, haben es auch die Regierenden. Sie wissen genau, wie man mit den Machtmechanismen spielt. Kurz und seine Berater sind da ein gutes Beispiel: Sie geben ihren Lobbygruppen (Industrie und Reiche) Geld und Vorteile. Teilweise bekommt man für Parteispenden eine Rendite von mehreren hundert Prozent. Das sichert die Mittel für den nächsten Wahlkampf.

Das verbleibende Geld wird in die Mainstreammedien gesteckt: Krone & Co., ORF, alle werden auf Linie gebracht, Message Control perfektioniert. Das sichert die Wählerschaft. Normalerweise dürfte die ÖVP nur wenige Prozent bekommen, weil die nur Politik für die Reichen und die Konzerne macht. So aber wählt die Mehrheit eine Partei, die erwiesenermaßen (und auch nicht schwer zu durchschauen) eben diese Mehrheit benachteiligt.

Für uninteressante Gruppen (z.B. Klein- und Mittelbetriebe) ist natürlich kein Geld da.

Die beiden primitivsten und ältesten Machtinstrumente ...

... sind gleichzeitig die wirkungsvollsten.

1. Verbreite Angst

Früher musste man noch Leute öffentlich hängen, steinigen oder verbrennen. Heute geht das mit dem medialen Holzhammer: "Millionen von Tote werden kommen, wenn Ihr uns anzweifelt ..." reicht und die Mehrheit fürchtet sich und kuscht. 

Am besten ist es, wenn du einen Regimekritiker die Stelle verlieren lässt oder gar einsperrst.

2. Teile und herrsche. 

Bringe zwei Gruppen gegeneinander auf und sie lassen Dich an der Macht, egal, was du machst. 

Bringe für Regierungsgegner irgendwelche Kampfbegriffe in Umlauf (die von dir bestochenen Medien werden dir dabei helfen). Verschwörungstheoretiker ist immer noch nicht abgenützt. Coronaleugner klingt gut, noch besser und abwertender aber ist Covidiot. 

Facebook & Co, als Instrumente der Macht, unterstützen dich perfekt mit der Blasenbildung.
"Mit einem Klick kannst du dich von allen Andersdenkenden entfreunden". Uh, wie bequem. Done. Die Herrschenden werden sich nicht einmal bedanken für Deine Unterstützung.

Die Demokratie ist massiv in Gefahr

Das neue Epidemiegesetz ist ein eklatanter Verstoß gegen einige Menschenrechte und unsere Verfassung. Es nützt auch nichts, wenn es in ein paar Monaten wieder vom VGH aufgehoben wird. Der Schaden ist angerichtet.
 

Ich hoffe, ich sehe vieles zu schwarz 

Ich träume davon, ...

... dass wir in ein paar Monaten wieder zurückkehren, worum Generationen gekämpft haben: Eine rechtsstaatliche Demokratie mit Machtkontrolle und einer großen Freiheit für die Bürger. Mit transparenten Entscheidungen.

Mit einer Presse, die sich als 4. Macht im Staate sieht und nicht als Regierungsfunk und Propagandainstrument.

Mit Bürgern, die sich nicht so leicht vor den politischen Karren spannen lassen. Die sich der Blasenbildung widersetzen. "horchen wir uns doch einmal die andere Seite an".


Kommentar zu Helga Kromp-Kolb: Klimaschutz - Wir sind alle Teil der Lösung

In einer Diskussion auf Facebook verwies ein Diskutant auf das Buch von Helga Kromp-Kolb "Klimaschutz. Wir sind alle Teil der Lösung&qu...